Die neusten Artikel

Erbengemeinschaft
Erbrecht

Erbengemeinschaft besser verstehen

Erbengemeinschaften sind Zwangsgemeinschaften. Die Aufteilung des Nachlasses fällt oft schwer. Denn allen gehört alles gemeinsam. Doch wer bekommt was? Diese Frage führt schnell zum Streit. Am Ende steht oft die Zwangsversteigerung – und alle verlieren gemeinsam. Gastautor Stephan Seitz erklärt in einem Gastbeitrag, was Miterben einer Erbengemeinschaft wissen sollten. (mehr …)

Nachlass: Streit um Testament und Pflichtteil / Foto: © Rüdiger v. Schönfels
Erbrecht

Pflichtteil: Trostpreis für Enterbte

enn Eltern ihre Kinder komplett „enterben“ wollen, geht das meist schief. Warum? Weil der enterbte Nachwuchs einen Pflichtteil fordern kann. Das Erbrecht lässt nur im Ausnahmefall zu, dass Erblasser ihre nächsten Verwandten vom Pflichtteil ausschließen können. Daily Paragraph erklärt, was Erblasser, ihre Erben und die enterbten Nachkommen über das Pflichtteilsrecht wissen sollten. (mehr …)

Vorsorgerecht

Ärzte: Patientenverfügung beachten / Foto: © Gorodenkoff, Fotolia
Patientenrecht

Patientenverfügung: Ausgerechnet Ärzte machen Probleme

Eine Umfrage des Instituts Forsa im Auftrag von VorsorgeAnwalt e.V. belegt: Zwei Drittel der Bürger haben bereits oder planen eine Patientenverfügung. Doch wenn es ernst wird, kommt es oft zu Problemen. Vorsorgeanwälte fordern Ärzte und Krankenhäuser zu einem korrekten Umgang mit Patientenverfügungen auf. […]

Familienrecht

Hochzeit: Unternehmer sollten an Ehevertrag denken / Foto: © micromonkey, Fotolia
Familienrecht

So schützen Sie Ihr Unternehmen vor der Scheidung

Unternehmer sollten mit ihrem Ehepartner einen Ehevertrag vereinbaren. Am besten vor der Heirat. Die Kanzlei DHPG erklärt, auf was Unternehmer achten müssen, damit ihr Ehevertrag auch einer gerichtlichen Prüfung standhält. […]

Hängematte: Die Zeit für sich arbeiten lassen / Quelle: Fotolia
Familienrecht

Bei Scheidung auf Zeit spielen

Bei der Scheidung kommt es oft zur bewussten Verzögerung. Mitunter folgt die Hinhaltetaktik eines Ex-Partners sogar einem rationalen Kalkül. Wie sich eine Scheidung verzögern lässt, erklärt Rechtsanwältin Anja Schneider in ihrem Ratgeber „Tipps, Tricks & Ratschläge zu Ehescheidung und Unterhalt“. Der Ratgeber ist auch für Scheidungswillige eine Empfehlung, die sich gegen Hinhaltetaktik wehren müssen. […]

Unterhalt: Zankapfel bei der Scheidung / Quelle: Stockata.de
Familienrecht

Begrenzter Unterhalt für Alleinerziehende

Wer sich nach der Scheidung um die Kinder kümmert, sollte nicht zu lange auf Unterhalt vom Ex-Partner bauen. Das erste Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) zum neuen Unterhaltsrecht bestätigt, dass sich Mütter und Väter nach der Scheidung alsbald um ein eigenes Einkommen kümmern müssen. Das Urteil zeigt, wovon der so genannte Betreuungsunterhalt nach neuer Rechtslage abhängt (Aktenzeichen: XII ZR 74/08). […]

Erbrecht

Rechenaufgabe: Im Erbfall wird abgerechnet / Quelle: Stockata.de
Erbrecht

Lebensversicherung zählt bei Berechnung der Pflichtteile mit

Streiten sich Nachkommen ums Erbe, kommt auch die Lebensversicherung auf den Tisch. Zum Zankapfel wird sie vor allem beim Pflichtteil für enterbte Nachkommen. Der Bundesgerichtshof hat jetzt die lange umstrittene Frage neu geregelt, mit welchem Wert die Lebensversicherung bei der Berechnung der Pflichtteile berücksichtigt werden muss. […]

Christian Knoop: Fachanwalt für Erbrecht in Berlin / Foto: © Hans Scherhaufer
Erbrecht

Christian Knoop: „Tragfähige Lösungen“

Christian Knoop, Fachanwalt für Erbrecht und Notar in Berlin, über die Vorteile einer rechtzeitigen Nachlassplanung, das Recht von Nachkommen auf Pflichtteil und Vorteile bei der vorweggenommenen Erbfolge. […]

Arbeitsrecht

Kein Bild
Arbeitsrecht

Arbeitszeitkonto: Kürzung von Zeitguthaben

Arbeitgeber dürfen das Zeitguthaben auf einem Arbeitszeitkonto des Arbeitnehmers nur dann mit Minusstunden verrechnen, wenn die Arbeitsvertrag, Betriebsvereinbarung oder Tarifvertrag dazu berechtigen. Bundesarbeitsgericht, Urteil 5 AZR 676/11 […]

Mailverkehr: Private Nutzung im Arbeitsvertrag regeln / Quelle: Stockata.de
Arbeitsrecht

Privater Postverkehr am Arbeitsplatz

Arbeitgebern ist das Internet oft ein Dorn im Auge: Die Mitarbeiter daddeln am Computer, surfen privat durchs Internet und schreiben EMails an die tausend besten Freunde. Doch Vorsicht: Der private Umgang mit Internet und EMail ist in vielen Arbeitsverträgen nicht richtig geregelt. […]

Teilzeitkraft: Vorfahrt bei Stellenbesetzung / Quelle: Fotolia
Arbeitsrecht

Vorrang für Teilzeitkräfte bei Stellenbesetzung

Arbeitgeber müssen bei der Besetzung offener Stellen an ihre Mitarbeiter in Teilzeit denken. Hat eine geeignete Teilzeitkraft den Wunsch nach längerer Arbeitszeit angemeldet, muss der Arbeitgeber diesen Arbeitnehmer bei der Neubesetzung einer Vollzeitstelle bevorzugt berücksichtigen. […]

Verkehrsrecht

Parkverbot: Kundenparkplatz ist nur für Kunden da / Foto: © Rüdiger v. Schönfels
Verkehrsrecht

Schwarzparken auf Kundenparkplatz wird teuer

Ein Kundenparkplatz ist für Kunden da. Wer unbefugt parkt, muss damit rechnen, dass sich der Besitzer des Parkplatzes wehrt und das Auto abschleppen lässt. Die Abschleppkosten darf der Ladenbesitzer dem Falschparker aufs Auge drücken. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) im Fall eines Einkaufszentrums entschieden. […]

Gefahrene Kilometer: Falschangaben sind Steuerhinterziehung / Foto: © Rüdiger v. Schönfels
Steuerrecht

Falsche Kilometerangabe kann Steuerhinterziehung sein

Steuerzahler sollten bei Fahrtkosten lieber genau rechnen. Wer in der Steuererklärung bei Fahrten im eigenen Auto zur Arbeit oder Dienstreisen schummelt, riskiert gravierende Folgen. Im schlimmsten Fall kann das Finanzamt in überzogenen Kilometerangaben sogar eine Steuerhinterziehung sehen. Das zeigt ein Urteil vom Finanzgericht Rheinland-Pfalz (Aktenzeichen: 3 K 2635/08). […]

Schneemann: Manchmal ein Ärgernis für Polizisten / Quelle: Fotolia
Verkehrsrecht

Zwangsgeld für Bekenntnis zur Radarkontrolle

Spielverderber kann die Polizei gar nicht leiden. Wer sich mit Schild an den Straßenrand stellt und Autofahrer vor einer Verkehrskontrolle warnt, muss mit der Gegenwehr der Ordnungshüter rechnen. Davor schützt nicht einmal ein gewitztes Warnschild, wie ein Fall aus dem Saarland zeigt. […]

Mietrecht

Dach: Sanierung dem Mieter aufbürden / Foto: © Rüdiger v. Schönfels
Mietrecht

Sanierungskosten dem Mieter aufhalsen

Der Vermieter einer alten Gewerbeimmobilie darf Sanierungskosten weitgehend dem Mieter aufhalsen. Diese Vertragspflicht umfasst mitunter sogar die Dachreparatur, entschied das Oberlandesgericht (OLG) Köln im Fall einer alten Werkstatt (Aktenzeichen: 18 O 289/08). […]

Kein Bild
Mietrecht

Mieterhöhung statt Schönheitsreparatur

Nachdem Richter die Pflicht zu Schönheitsreparaturen zum Vorteil der Mieter neu geregelt haben, müssen ausgerechnet die Mieter von Sozialwohnungen mit einer Mieterhöhung rechnen. Diese hat der Bundesgerichtshof (BGH) jetzt zumindest für öffentlich geförderten Wohnraum zum legitimen Ersatz für unwirksame Klauseln im Mietvertrag gekürt. […]

Steuerrecht

Geschenk: Finanzamt schaut genau hin / Foto: © R. v. Schönfels
Steuerrecht

Geschenke an Geschäftspartner richtig versteuern

Ob Blumenstrauß, Wein oder Eintrittskarte zum Fußballspiel: Bei Geschenken von Unternehmen an Kunden schaut das Finanzamt ganz genau hin. „Firmengeschenke können schnell zur Steuerfalle werden“, warnt der Bundesverband der Bilanzbuchhalter und Controller (BVBC). Wer Kunden etwas schenkt, sollte die Vorgaben der Finanzbehörden beachten. […]

Reiserecht

Kein Bild
Reiserecht

Was tun, wenn Krankheit den Urlaub verhindert?

Wenn einem Krankheiten den Urlaub versauen, ist das schlimm genug. Doch der Ärger geht weiter. Jetzt stellen sich rechtliche Fragen: Wer zahlt die Stornokosten beim Reiserücktritt? Was passiert mit den verlorenen Urlaubstagen? Und wie rechnet man den Arztbesuch im Ausland ab? Rechtsanwalt Klaus Rimmele erklärt, was Reisende bei Krankheit kurz vor oder im Urlaub beachten sollten. […]

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