Die neusten Artikel

Erbengemeinschaft
Erbrecht

Erbengemeinschaft besser verstehen

Erbengemeinschaften sind Zwangsgemeinschaften. Die Aufteilung des Nachlasses fällt oft schwer. Denn allen gehört alles gemeinsam. Doch wer bekommt was? Diese Frage führt schnell zum Streit. Am Ende steht oft die Zwangsversteigerung – und alle verlieren gemeinsam. Gastautor Stephan Seitz erklärt in einem Gastbeitrag, was Miterben einer Erbengemeinschaft wissen sollten. (mehr …)

Nachlass: Streit um Testament und Pflichtteil / Foto: © Rüdiger v. Schönfels
Erbrecht

Pflichtteil: Trostpreis für Enterbte

enn Eltern ihre Kinder komplett „enterben“ wollen, geht das meist schief. Warum? Weil der enterbte Nachwuchs einen Pflichtteil fordern kann. Das Erbrecht lässt nur im Ausnahmefall zu, dass Erblasser ihre nächsten Verwandten vom Pflichtteil ausschließen können. Daily Paragraph erklärt, was Erblasser, ihre Erben und die enterbten Nachkommen über das Pflichtteilsrecht wissen sollten. (mehr …)

Vorsorgerecht

Ärzte: Patientenverfügung beachten / Foto: © Gorodenkoff, Fotolia
Patientenrecht

Patientenverfügung: Ausgerechnet Ärzte machen Probleme

Eine Umfrage des Instituts Forsa im Auftrag von VorsorgeAnwalt e.V. belegt: Zwei Drittel der Bürger haben bereits oder planen eine Patientenverfügung. Doch wenn es ernst wird, kommt es oft zu Problemen. Vorsorgeanwälte fordern Ärzte und Krankenhäuser zu einem korrekten Umgang mit Patientenverfügungen auf. […]

Familienrecht

Kein Bild
Familienrecht

Kinderausweis ist nur eine Formsache

Alleinerziehende Mütter können für ihr Kind auch ohne Zustimmung des Kindsvaters einen Kinderausweis beantragen. Das hat das Oberlandesgericht Bremen entschieden. […]

Sparen: Mit Kindern Geld anlegen und Steuern sparen / Quelle: Stockata.de
Familienrecht

Geld für Kinder anlegen und Steuervorteile einheimsen

Eltern, die für ihre minderjährigen Kinder Geld anlegen, können von Zinsvorteilen und Steuervorteilen profitieren. Doch es gibt Fallstricke. Die Kanzlei WWS erklärt in Daily Paragraph, auf was Eltern bei der Vermögensübertragung an die Kinder achten sollten. […]

Hängematte: Die Zeit für sich arbeiten lassen / Quelle: Fotolia
Familienrecht

Bei Scheidung auf Zeit spielen

Bei der Scheidung kommt es oft zur bewussten Verzögerung. Mitunter folgt die Hinhaltetaktik eines Ex-Partners sogar einem rationalen Kalkül. Wie sich eine Scheidung verzögern lässt, erklärt Rechtsanwältin Anja Schneider in ihrem Ratgeber „Tipps, Tricks & Ratschläge zu Ehescheidung und Unterhalt“. Der Ratgeber ist auch für Scheidungswillige eine Empfehlung, die sich gegen Hinhaltetaktik wehren müssen. […]

Erbrecht

Rechenaufgabe: Im Erbfall wird abgerechnet / Quelle: Stockata.de
Erbrecht

Lebensversicherung zählt bei Berechnung der Pflichtteile mit

Streiten sich Nachkommen ums Erbe, kommt auch die Lebensversicherung auf den Tisch. Zum Zankapfel wird sie vor allem beim Pflichtteil für enterbte Nachkommen. Der Bundesgerichtshof hat jetzt die lange umstrittene Frage neu geregelt, mit welchem Wert die Lebensversicherung bei der Berechnung der Pflichtteile berücksichtigt werden muss. […]

Nachlass: Streit um Testament und Pflichtteil / Foto: © Rüdiger v. Schönfels
Erbrecht

Pflichtteil: Trostpreis für Enterbte

Wenn Eltern ihre Kinder enterben wollen, geht das meist schief. Warum? Weil der enterbte Nachwuchs einen Pflichtteil fordern kann. Das Erbrecht lässt nur im Ausnahmefall zu, dass Erblasser ihre nächsten Verwandten vom Pflichtteil ausschließen. Der Ratgeber von Daily Paragraph erklärt, was Erblasser, ihre Erben und enterbte Nachkommen beim Pflichtteil beachten müssen. […]

Grabstein: Wer hat hier das Glück? / Quelle: Stockata.de
Erbrecht

Erben kraft Gesetz – So funktioniert Erbfolge

Es geht auch ohne Testament. Wer seinen Nachlass nicht per Testament regelt, sagt automatisch „ja“ zu einem Basismodell, das sich der Gesetzgeber ausgedacht hat. Dieses regelt die wichtigsten Fragen zum Nachlass: Wer bekommt etwas vom Erbe und wenn ja: wieviel? Manchmal ist die gesetzliche Lösung sogar die beste. Denn ein Testament gerät dem Laien oft falsch. Dann ist der Streit unter den Erben so sicher wie der Tod. […]

Arbeitsrecht

Geschlechterfrage: Frauen bei Stellenausschreibung bevorzugt / Quelle: Stockata.de
Arbeitsrecht

Gleichstellung ist Frauensache

Gleichstellung ist Frauensache. Deshalb sollten sich Männer nicht gleich diskriminiert fühlen, nur weil eine Gemeinde in einer Stellenanzeige ausdrücklich eine Frau als Gleichstellungsbeauftragte sucht. Das ist laut Bundesarbeitsgericht (BAG) zumindest dann keine Diskriminierung, wenn sich die Gleichstellungsbeauftragte vor allem um Frauen in Problemlagen kümmern soll. […]

Stofftiere: Alte Hasen feuern / Quelle: Fotolia
Arbeitsrecht

Kündigungsschutz für alte Hasen

Ob Unternehmen das Kündigungsschutzgesetz beachten müssen, hängt von der Mitarbeiterzahl ab. Seit der Gesetzgeber den Schwellenwert zum 1.1.2004 von fünf auf zehn Arbeitnehmer erhöht hat, kommt es bei der Mitarbeiterzählung zu Irritationen. Der Daily Paragraph erkärt, wie gerechnet wird. […]

Gesundheit: Wenn es ernst wird, beim Arbeitgeber krank melden / Stockata.de
Arbeitsrecht

Krankmeldung im Urlaub ohne Konflikte mit dem Arbeitgeber

Wer als Arbeitnehmer im Urlaub krank wird, muss die Urlaubstage ncoh nicht verloren geben. Wer sich an die Spielregeln hält, darf die Urlaubstage nachholen und vermeidet Ärger mit dem Chef. Die Kanzlei DHPG in Bonn erklärt, was Arbeitnehmer bei einer Krankmeldung im Urlaub beachten müssen und wie sich Arbeitgeber gegen Krankfeiern im Urlaub schützen. […]

Verkehrsrecht

Parkverbot: Kundenparkplatz ist nur für Kunden da / Foto: © Rüdiger v. Schönfels
Verkehrsrecht

Schwarzparken auf Kundenparkplatz wird teuer

Ein Kundenparkplatz ist für Kunden da. Wer unbefugt parkt, muss damit rechnen, dass sich der Besitzer des Parkplatzes wehrt und das Auto abschleppen lässt. Die Abschleppkosten darf der Ladenbesitzer dem Falschparker aufs Auge drücken. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) im Fall eines Einkaufszentrums entschieden. […]

Gefahrene Kilometer: Falschangaben sind Steuerhinterziehung / Foto: © Rüdiger v. Schönfels
Steuerrecht

Falsche Kilometerangabe kann Steuerhinterziehung sein

Steuerzahler sollten bei Fahrtkosten lieber genau rechnen. Wer in der Steuererklärung bei Fahrten im eigenen Auto zur Arbeit oder Dienstreisen schummelt, riskiert gravierende Folgen. Im schlimmsten Fall kann das Finanzamt in überzogenen Kilometerangaben sogar eine Steuerhinterziehung sehen. Das zeigt ein Urteil vom Finanzgericht Rheinland-Pfalz (Aktenzeichen: 3 K 2635/08). […]

Schneemann: Manchmal ein Ärgernis für Polizisten / Quelle: Fotolia
Verkehrsrecht

Zwangsgeld für Bekenntnis zur Radarkontrolle

Spielverderber kann die Polizei gar nicht leiden. Wer sich mit Schild an den Straßenrand stellt und Autofahrer vor einer Verkehrskontrolle warnt, muss mit der Gegenwehr der Ordnungshüter rechnen. Davor schützt nicht einmal ein gewitztes Warnschild, wie ein Fall aus dem Saarland zeigt. […]

Mietrecht

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Mietrecht

Beschimpfung berechtigt Vermieter zur Kündigung

Wer seine Nachbarn beleidigt und beschimpft, riskiert den Rausschmiss aus der Mietswohnung. Das Amtsgericht Coburg hat entschieden, dass Vermieter pöbelnde Mieter sofort kündigen können (Aktenzeichen: 11 C 1036/08). Eine Abmahnung ist vor der Kündigung nicht nötig. […]

Mietwohnung: Kündigung bei Eigenbedarf / Foto: © BeTa-Artworks, Fotolia
Mietrecht

Vermieter darf Mietvertrag wegen Eigenbedarf kündigen

Vermieter sollten neue Mieter schon vor Abschluss des Mietvertrags darüber aufklären, dass sie die Wohnung später einmal selbst nutzen wollen. Sonst können die Mieter die Kündigung wegen Eigenbedarf rechtlich aushebeln. Anders die Lage, wenn sich der Eigenbedarf für den Vermieter erst nach Vertragsabschluss ergeben hat. Das zeigt ein Urteil vom Bundesgerichtshof. […]

Schlüssel: Vermieter muss für Ersatz sorgen / Foto: © Rüdiger v. Schönfels
Mietrecht

Vermieter muss für Ersatzschlüssel sorgen

Schlüssel sind grundsätzlich Sache des Vermieters. Das gilt auch dann, wenn ein Schlüssel abbricht und ersetzt werden muss. Diese Pflicht trifft den Vermieter solange, bis er dem Mieter nachgewiesen hat, dass dieser den Schlüssel schuldhaft abgebrochen hat. Denn der Grund eines Schlüsselbruchs kann auch Materialermüdung sein, begründete das Amtsgericht Halle sein Urteil (Aktenzeichen: 93 C 4044/08). […]

Steuerrecht

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Steuerrecht

Bewirtungskosten sind leichte Beute für Betriebsprüfer

Belege für Geschäftsessen sind für Betriebsprüfer ein gefundenes Fressen. Mit digitalen Prüfprogrammen stoßen sie bei Betriebsprüfungen schnell auf Unstimmigkeiten. Einmal auf der heißen Spur, legen Betriebsprüfer richtig los. Beleg für Beleg nehmen sie die Bewirtungskosten auseinander und machen aus Geschäftsessen ein teures Privatvergnügen. Der beste Schutz vor Steuernachzahlungen sind: stimmige Bewirtungsbelege! […]

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Steuerrecht

Manager im Fokus der Steuerprüfer

Manager, Geschäftsführer und Besserverdiener geraten stärker in den Fokus der Steuerprüfer. Hintergrund ist das neue Gesetz zur Bekämpfung von Steuerhinterziehung. Das Gesetz führt die Außenprüfungvon 2010 an auch bei Personen ein, die mit ihren Einkünften aus nichtselbstständiger Arbeit, Kapitalvermögen oder Vermietung und Verpachtung mehr als 500.000 Euro im Jahr verdienen. […]

Reiserecht

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Reiserecht

Was tun, wenn Krankheit den Urlaub verhindert?

Wenn einem Krankheiten den Urlaub versauen, ist das schlimm genug. Doch der Ärger geht weiter. Jetzt stellen sich rechtliche Fragen: Wer zahlt die Stornokosten beim Reiserücktritt? Was passiert mit den verlorenen Urlaubstagen? Und wie rechnet man den Arztbesuch im Ausland ab? Rechtsanwalt Klaus Rimmele erklärt, was Reisende bei Krankheit kurz vor oder im Urlaub beachten sollten. […]

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